Aktuelles

Aktuelles

Kreisverband:

Freiwillige Feuerwehren aus Heidenrod besuchen Hessischen Landtag

Auf Einladung des Heidenroder Landtagsabgeordneten Stefan Müller (FDP) besuchten Vertreterinnen und Vertreter der Heidenroder Ortsteilwehren den Hessischen Landtag in Wiesbaden.

Kreisverband:

Kreismitgliederversammlung der Liberalen im Rheingau-Taunus-Kreis

Im Rahmen der alljährlichen Mitgliederversammlung der FDP im Rheingau-Taunus-Kreis konnte Kreisvorsitzender Stefan Müller am 05.06.2019 im Erbacher Gasthaus „Engel“ seinen Kollegen aus dem hessischen Landtag, FDP-Fraktionsvorsitzender René Rock, begrüßen.

Fraktion:

FDP: Ultranet- Alternativplanungen müssen berücksichtigt werden

Weiterhin höchst unzufrieden ist die FDP-Kreistagsfraktion über den Verlauf der Planungen für die Ultranet-Trasse im Rheingau-Taunus-Kreis.

Idsteiner Land

Gratulation zur Wiederwahl

„Wir gratulieren Bürgermeister Herfurth zu seiner Wiederwahl und wünschen ihm Tatkraft und Glück zum Wohle Idsteins für die nächsten 6 Jahre“ so der FDP-Vorsitzende Roland Hoffmann. „Christian Ehrentraut und seine Mitbewerberin haben mit ihrer Kandidatur und mit ihrem enormen ehrenamtlichen Einsatz dafür gesorgt, dass die Idsteinerinnen und Idsteiner echte Bürgermeister-Wahlalternativen hatten. Allein dies ist ein demokratischer Erfolg für Kommunalpolitik in Idstein,“ meint Hoffmann überzeugt.

Niedernhausen

Der Plakatstreit in Niedernhausen - oder wie schnell das Grundgesetz heute in Gefahr ist

Auch 70 Jahre nach Einführung des Grundgesetzes muss die Meinungsfreiheit immer neu verteidigt werden - von Alexander Müller

Kreisverband:

Liberaler Stammtisch in Lorch am Rhein – Große Herausforderungen hinsichtlich der aktuelle Verkehrssituation

FDP Kreisvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag Stefan Müller informiert sich über aktuelle Situation in Lorch am Rhein.

Kreisverband:

Stefan Müller zum Tag der Kinderbetreuung

Arbeit in der Kindertagesbetreuung verdient allerhöchste Anerkennung - Erzieherberuf muss attraktiver werden - Freie Demokraten fordern Fachkräfteoffensive.

Kreisverband:

Podiusmsdiskussion mit Stefan Müller

Der stellv. Fraktionsvorsitzende der FDP im Hessischen Landtag und Vorsitzende der FDP Rheingau-Taunus, Stefan Müller, mit Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher Jahrgangsstufen im Rahmen einer Podiumsdiskussion in der Geisenheimer St.-Ursula-Schule über Umweltpolitik und Klimawandel.

Oestrich-Winkel

Feuerwehrleute wertschätzen – Versicherungsschutz ausbauen

FDP Oestrich-Winkel setzt sich für angemessenen Versicherungsschutz ein.

Oestrich-Winkel

Fitness mit Kay Tenge

Am 27. April 2019, einen Monat vor der großen Wahl, stand Bürgermeisterwahlkampf ganz im Zeichen des Sports. Unsere Veranstaltung ’’Fitness mit Kay Tenge" war ein voller Erfolg. Trotz leichtem Regen waren die zahlreichen Teilnehmer gut gelaunt und motiviert gemeinsam mit Kay Tenge ein Zeichen für die Förderung des Sports in Oestrich-Winkel zu setzen. Organisiert und geleitet wurde die Aktion von unserem Stadtverordneten Armin Schlepper, der seit über 50 Jahren Mitglied der TG Mittelheim ist und als Lauftrainer in Wiesbaden Athleten aus Somalia und Eritrea für internationale Wettkämpfe vorbereitet.

Fraktion:

FDP: Digitalisierung der Schulen als vorrangige Aufgabe

„Die digitale Ausstattung der Schulen im Rheingau-Taunus-Kreis muss für die Schulpolitik im Kreis weiter an Priorität gewinnen“, fordert der FDP-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stefan Müller. Zu einem informellen Gespräch hatte sich die FDP-Kreistagsfraktion und Schuldezernent Rainer Scholl (FDP) mit der Schulleitung der Idsteiner Limesschule vor Ort getroffen. Die Limesschule wurde seitens des Kreises als Projektschule für den Unterricht in der Oberstufe mit einem Klassensatz Tablets ausgestattet.

Fraktion:

FDP: Umfang der Windkraftplanung neu überdenken

„Wir sind sehr erfreut, dass unser Antrag zu den im Teilplan Erneuerbare Energien vorgesehenen Windkraftvorranggebieten mit breiter Mehrheit im zuständigen Fachausschuss beschlossen wurde,“ berichtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller. Der Antrag unterstütze die die in einem Offenen Brief der Landräte des Main-Kinzig-Kreises, des Odenwaldkreises und des Rheingau-Taunus-Kreises an Ministerpräsident Volker Bouffier und dessen Stellvertreter Tarek Al-Wazir formulierte Aufforderung, beim Bau von Windkraftanlagen in Hessen mehr Augenmaß zu zeigen. Südhessen sei unter der Maßgabe 2% der Landesfläche als Windkraftvorranggebiete auszuweisen, mit der vorgelegten Planung überproportional belastet. Das Landschaftsbild werde damit erheblich beeinträchtigt, der Wohnwert als auch die Chancen für den Tourismus in den betroffenen Gebieten stark vermindert. Der Antrag fordere des Weiteren, eine neue politische Debatte über den Umfang dieser Art von Energieerzeugung anzustoßen, die in der vorliegenden Planung vorgesehenen Vorrangflächen für den Rheingau-Taunus-Kreis zu reduzieren sowie die Abstände neuer Windkraftanlagen zu den Wohngebieten im Maß 10xHöhe zu erweitern.

Oestrich-Winkel

Mehr Bürgerbeteiligung

CDU-FDP-Koalition beantragt Erstellung eines Konzepts zur Bürgerbeteiligung.

Oestrich-Winkel

Politischer Aschermittwoch in Oestrich-Winkel

Gut besucht war das traditionelle Heringsessen der Oestrich-Winkeler Liberalen. Neben Freunden aus benachbarten Ortsverbänden konnte Ortsverbandsvorsitzende Gertie Zielke-Neblett gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Müller auch die Oestricher Ortsvorsteherin Almut Hammer und den Bürgermeisterkandidaten Kay Tenge begrüßen.

Oestrich-Winkel

Leinpfad in Mittelheim soll sicherer werden

Umlaufsperren im Bereich des Fähranlegers prüfen.

Oestrich-Winkel

„Weinhaus Merscheid“ gewinnbringend nutzen

Koalition begrüßt Vorstellungen des Bürgermeisterkandidaten Tenge.

Oestrich-Winkel

FDP- und CDU-Fraktionen Oestrich-Winkel auf Klausurtagung

Jährliche Klausurtagung zur Abstimmung der Koalitionspartner

Oestrich-Winkel

FDP blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück

Mitgliederversammlung der FDP mit Neuwahlen des Vorstandes

Oestrich-Winkel

FDP Oestrich-Winkel unterstützt Kay Tenge

Mitgliederversammlung der FDP Oestrich-Winkel spricht sich einstimmig für Kay Tenge aus

Kreisverband:

FDP: Erfolgreiche Sachpolitik im offenen Kreistag

„Es ist sehr zu begrüßen, dass im Kreistag offenbar eine neue politische Kultur Einzug gehalten hat und die dort vertretenen Parteien mehrheitlich nun endlich mit größerer Sachlichkeit konstruktiv zusammenarbeiten,“ so das Resümee des FDP-Fraktionsvorsitzenden Stefan Müller zur letzten Sitzung des Kreistages.

Niedernhausen

Haushalt ohne Steuererleichterungen verabschiedet

Die Gemeindevertretung Niedernhausen hat den Haushalt 2019 ohne die von der FDP geforderten Einsparungen und Steuerentlastungen verabschiedet. Eine Rechtsgutachten-Affäre belastet nun den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.

Fraktion:

Kreisstraßen: FDP fordert Sanierungskonzept

Für die August-Sitzung des Kreistages hat die FDP-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, der ein Sanierungskonzept für die Kreisstraßen fordert, das einen Zeitraum von 10 Jahren umfassen soll.

Oestrich-Winkel

Regionale Kaufkraft stärken

Regionale Internetplattform für Gewerbetreibende aus der Region.

Oestrich-Winkel

Mängelmelder-App für Oestrich-Winkel

Künftig einfacher Kontakt zur Stadtverwaltung denkbar.

Kreisverband:

Langjährige Mitglieder: Auszeichnungen für Michael Schlepper, Dr. Herbert Hirschler und Werner Larem

Mit dem Schlangenbader Bürgermeister Michael Schlepper, dem ehemaligen Staatssekretär Dr. Herbert Hirschler und dem Hohensteiner Werner Larem, ehemals erster Präsident der hessischen Bereitschaftspolizei, ehrte Kreisvorsitzender Stefan Müller gleich drei Persönlichkeiten mit außerordentlichen Verdiensten für ihr langjähriges Engagement bei den Freien Demokraten. „Die drei zu ehrenden Mitglieder haben in den 80er und 90er Jahren wesentlich die Arbeit der FDP im Rheingau-Taunus-Kreis geprägt und sind Vorbilder für unsere jungen Mitglieder“, freute sich Stefan Müller.

Kreisverband:

Vorstandswahlen: Verjüngter Kreisvorstand mit Stefan Müller an der Spitze

„Wir haben zwei tolle Jahre hinter uns. Wir sind aus der außerparlamentarischen Opposition wieder in den Bundestag eingezogen und unsere Umfragewerte liegen stabil bei neun Prozent“, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Stefan Müller auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Demokraten im Rheingau-Taunus am 2. Mai 2018 in Taunusstein.

Eltville

Güterbahnhofsareal: Stadtverordnetenbeschluss darf nicht ignoriert werden

Die Fraktionsvorsitzenden der im Bündnis "buntstattschwarz" kooperierenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP sind sehr verwundert über die Pressemitteilung des Bürgermeisters zur Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofareals.

Fraktion:

FDP: Werden die Citybahnkosten jetzt schön gerechnet?

„Es ist schon sehr erstaunlich, dass gerade zum jetzigen Zeitpunkt, wo die immens hohen Kosten der Citybahn im Fokus der Diskussion stehen, plötzlich eine neue Zahl in den Raum geworfen wird, die die voraussichtlichen Betriebskosten mit einem Schlag gleich um mehrere Millionen Euro reduziert“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller die vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen.

Kreisverband:

FDP: Land in der Verantwortung bei HELIOS

„Die Schließungspläne der Helios-Kliniken sind letztendlich das Ergebnis des im Jahr 2015 im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, muss man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller klar. Leider sei es aber gerade das politische Ziel der großen Koalition gewesen, dass Krankenhäuser auch im ländlichen Raum geschlossen werden.

Kreisverband:

FDP-Neujahrsempfang: „Neu Denken für Deutschland“

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Kaminsaal im Gutshaus des Hattenheimer Weinguts Balthasar Ress beim gemeinsamen Neujahrsempfang der FDP Rheingau-Taunus und des Ortsverbandes Eltville. Mit dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Otto Solms, konnten der Kreisvorsitzende Stefan Müller und die Ortsvorsitzende Jutta Scholl einen prominenten Gast aus Berlin ebenso begrüßen, wie den neugewählten Niedernhausener Bundestagsabgeordneten Alexander Müller, Landrat Frank Kilian und Bürgermeister Patrick Kunkel.

Fraktion:

Citybahn: Riesige finanzielle Belastung für die Kommunen

„Die Beantwortung unserer Anfrage bezüglich der finanziellen Auswirkungen einer Realisierung der Citybahn von Wiesbaden nach Bad Schwalbach zeigt die damit verbundenen immensen Belastungen für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet auf,“ so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stefan Müller.

Kreisverband:

FDP: Citybahn ist ein finanzielles Abenteuer

Die FDP-Mitgliederversammlung hat den Plänen der Stadt Wiesbaden, der Stadt Mainz und des Rheingau-Taunus-Kreises eine gemeinsame Citybahn auf den Weg zu bringen, eine einstimmige Absage erteilt.

Fraktion:

FDP beantragt offenes WLAN im Kreishaus

Das Bad Schwalbacher Kreishaus soll mit einem für die Besucher kostenlosen WLAN-Zugang ausgestattet werden. Dies fordert ein Antrag der FDP-Kreistagsfraktion, dem in der letzten Kreistagssitzung zugestimmt wurde.

Niedernhausen

Wiederkehrende Straßenbeiträge ? Nicht schon wieder neue Belastungen für die Bürger !

Niedernhausen diskutiert wiederkehrende Straßenbeiträge, eine Art zweite Grundsteuer. Versprochen wird die Verteilung der Straßenerneuerungszahlungen auf kleinere Beträge, in Wahrheit steckt eine Mogelpackung dahinter, die alles nur noch teurer und ungerechter machen wird.